Große Trauer um Nationalrat a.D. Arnold „Noldi“ Grabner
Am 29. Mai 2025 hat uns die traurige Nachricht erreicht, dass Nationalratsabgeordneter a.D. und…
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18.06.2026
Schindele: „Integration gelingt nur mit klaren Regeln und echter Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema Integration hält SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele fest, dass ein geordneter und konsequenter Migrationskurs notwendig sei. „Der von Landesrat Antauer präsentierte Integrationskodex enthält viele Überschriften, aber wenig konkrete Maßnahmen. Dennoch ist das…
18.06.2026
Bierbach/Peterl: „Landbauer muss das Mobilitäts-Chaos in Korneuburg beenden“
Mit Kritik reagieren SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Michael Bierbach und der Korneuburger SPÖ-Bezirksvorsitzende, Bundesrat Martin Peterl auf die drohende Einstellung des Anruf-Sammeltaxi-Systems „Bezirk Korneuburg Mobil“. Die Verantwortung für das entstandene Chaos liegt nicht bei den Gemeinden, wie…
18.06.2026
Schindele: „Polizeibeamte brauchen faires Grundgehalt statt Sparplänen durch die Hintertür!“
Seit Bekanntwerden, dass ÖVP-Innenminister Gerhard Karner ein neues Dienstzeitmodell für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte plant, das zu massiven Verschlechterungen führen würde, kämpft die SPÖ NÖ an der Seite der Polizistinnen und Polizisten. „Dass sich mittlerweile auch ÖVP und FPÖ mit den…
15.06.2026
SPÖ NÖ: Karin Baier einstimmig als zweite Landesgeschäftsführerin neben Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander bestellt
Nach dem erfolgreichen Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich und der Wiederwahl des Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich ist es heute, Montagabend, zur konstituierenden Sitzung des ebenfalls neu gewählten Landesparteivorstands gekommen. Die Schwechater Bürgermeisterin Karin Baier, 62, ist…
15.06.2026
Weninger: Faires Grundgehalt für die Polizei statt Sparpläne durch die Hintertür
Der von der SPÖ im niederösterreichischen Landtag eingebrachte Antrag „Faire Arbeitsbedingungen und Sicherung der Einsatzfähigkeit“ nimmt das von Innenminister Karner (ÖVP) geplante neue Dienstzeitmodell für die Polizei kritisch unter die Lupe. „Um den SPÖ-Antrag zu schwächen, haben sich ÖVP und FPÖ…
15.06.2026
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Das Thema Sicherheit steht im Mittelpunkt der kommenden Landtagssitzung. Nachdem sich in den letzten Wochen mehr als 2.500 Polizistinnen und Polizisten in Niederösterreich gegen ein von ÖVP-Innenminister Karner initiiertes neues Dienstzeitmodell ausgesprochen haben, forderte die SPÖ per Antrag im…